Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
K&L Wall Art GmbH
Wilhelm von Siemens Str. 23 e, 12277 Berlin
Geschäftsführer:
Alexander Kunze
Amtsgericht
Berlin Charlottenburg
HRB 112277 B
Tel. 030 – 76239920
Fax. 030 – 762399210
Umsatzsteuer-ID:
DE 258657963
Stand August 2008
01 Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Versendung aller Waren, die Sie als Kunde aus unserem online-shop unter www.wall-art.de per Telefon, Telefax, per Post oder per e-mail bestellen.
02 Ausschließliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser Leistungen gelten unsere nachfolgenden AGB ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen bei Vertragsschluss nicht ausdrücklich widersprochen haben.
03 Zustandekommen des Vertrages
Geben Sie eine Bestellung per e-Mail bzw. über unsere Internetseite auf, so erhalten Sie von uns eine Bestätigung per e-Mail, dass Ihre Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Vertrag zwischen uns und Ihnen kommt noch nicht durch Ihren Auftrag, und auch nicht durch die Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme Ihrer Bestellung durch uns.Die Annahme Ihrer Bestellung durch uns erfolgt durch Zusendung eines gesonderten Bestätigungsschreibens per Post oder e-Mail oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren.
Ihre Aufträge nehmen wir wie folgt entgegen:
Per Telefon: Unter 030-81611022
Montags – Freitags in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr
Per Fax: Das im Internet bereitgestellte Bestellformular ausfüllen, ausdrucken und faxen an 030-81611030.
Per Post, das ausgefüllte Formular in einen Umschlag stecken, freimachen und an K&L Wall Art, Wilhelm-von-Siemens-Str. 23E, 12277 Berlin schicken
Per mail unter info@wall-art.de
Der Mindestbestellwert beträgt 5,00 €.
04 Lieferung
Wir liefern unsere Ware ausschließlich an Kunden in Deutschland und innerhalb der EU Staaten und die Schweiz, sowie Weltweit in Ballungsgebiete.Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab unserem Lager oder ab Lager eines unserer Lieferanten. Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 5 Tagen, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen ab Bestellannahme. Wir sind bemüht, die bestellte Ware zu dem gewünschten Liefertermin zu liefern. Kann eine Lieferung nicht termingerecht erfolgen, werden wir Sie schnellstmöglich benachrichtigen.Wir behalten uns vor, Teillieferungen zu erbringen, es sei denn, dass dies für Sie erkennbar unzumutbar ist. Mehrkosten entstehen Ihnen hierdurch nicht.
05 Eigentumsvorbehalt und Urheberrechte
Wir behalten uns das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen ist.An den auf unserer Ware verwendeten Motive bestehen Urheberrechte der Fa. K&L Wall Art bzw. sonstiger Dritter. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung dieser Motive zu gewerblichen Zwecken verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich untersagt.Wenn Sie uns Ihre eigene Vorlage zur Herstellung eines Wandtattoos zur Verfügung stellen, so haben Sie zuvor sicher zu stellen, dass Sie hierzu berechtigt sind. Sie garantieren insbesondere, dass es sich um eine rechtmäßig hergestellte Vorlage handelt, und dass das von uns daraus hergestellte Wandtattoo ausschließlich zum privaten Gebrauch verwendet wird. Wir behalten uns vor, die Herstellung abzulehnen, wenn die Vorlage offensichtlich rechtswidrig hergestellt wurde oder der Verdacht besteht, dass durch die Herstellung Rechte Dritter verletzt werden. Für den Fall, dass wir im Zusammenhang mit der Verwendung der Kunden - Vorlage von Dritten wegen der Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten in Anspruch genommen werden, hat uns der Kunde von diesen Ansprüchen freizustellen.
06 Zahlung und Versandkosten
Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer aber zzgl. Versandkosten.Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Anzahlung vereinbart wurde. Bezahlen können Sie wahlweise per Vorausscheck oder Vorabüberweisung auf unser Konto bei der Dresdner Bank AG, Kontonummer: 0255570000,
Bankleitzahl: 10080000 (IBAN: DE52 10080000 0255570000 / BIC: DRESDEFF100 ) per Nachnahme (nur innerhalb Deutschland), oder per Kreditkarte. Bei Zahlung per Kreditkarte(Visa oder Mastercard), erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte mit Abschluss der Bestellung. Wenn die Zahlung per Nachnahme erfolgt, fallen bei Postpaketen zusätzliche Nachnahmegebühren von momentan 6,50 € an. Die jeweils aktuellen Versandkosten können für jede Ware abgefragt werden. Sie werden zudem vor Aufgabe Ihrer Bestellung auch noch einmal gesondert ausgewiesen. Sonderanfertigungen die wegen Ihrer Größe oder Gewichts nicht als Standard Paket versendet werden können, werden per Spedition angeliefert. Die Kosten dafür belaufen sich je nach Gewicht und Größe zwischen 35,- und 65,- Euro(innerhalb Deutschland). Bei Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Brutto-Warenwertes erforderlich, die innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt unserer Annahmeerklärung zu zahlen ist.
07 Aufrechnung
Gegen unsere Forderung können Sie nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von uns nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht Ihnen nur wegen Ansprüchen aus derselben Bestellung zu.
08 Verzug
Befinden Sie sich mit Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen gemäss den gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 5 bzw. im kaufmännischen Geschäftsverkehr 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Es bleibt Ihnen vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
09 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.Die im Internet abgebildeten Muster können die Waren nach Qualität, Abmessung und Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten leichte Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte.
Ist der Kunde Unternehmer Im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware.
Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistungsfrist ein Mangel auf, so können wir zunächst wählen, ob wir nachbessern oder einen Ersatz liefern wollen. Ist die Nachbesserung zweimal erfolglos oder die Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft, so besteht für Sie dann die Möglichkeit, nach Ihrer Wahl Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
Wir haften für Personenschäden (Schäden an Leben, Körper und Gesundheit) stets gemäß den gesetzlichen Vorschriften.
Für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, haften wir nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haften wir für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für vertragsuntypische mittelbare oder Folgeschäden ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Erfüllungsgehilfen und sonstiger Personen, deren Verhalten uns zugerechnet werden kann.
Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere die Haftung bei Abgabe einer Beschaffenheitsgarantie, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
09a Gutscheine
Gutscheine können nicht in Bar ausbezahlt oder eingelöst werden. Bei Widerruf einer Gutscheinbestellung, besteht für den Kunden kein Recht auf eine Barauszahlung. Übersteigt der Bestellwert den Wert des Gutscheins, so wird bei einem wirksamen Widerruf, lediglich der Differenzbetrag erstattet.
10 Widerrufsrecht
Sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß den nachfolgenden Regelungen zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
K&L Wall Art GmbH, Wilhelm-von-Siemens Straße 23E, 12277 Berlin, Fax: 030-762399210, E-Mail: info@wall-art.de
Folgen des Widerrufsrechts
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bitte bei Rücksendung beachten !!!
Sind wir gemäß der obigen Bedingungen verpflichtet die Rücksendekosten zu übernehmen, dann schicken wir Ihnen nach Eingang Ihres Widerspruchs unverzüglich eine Paketmarke für die Rücksendung der Ware zu oder lassen das Paket bei Ihnen abholen. Bitte warten Sie den Zugang der Paketmarke bzw. die Abholung ab. Senden Sie uns die Ware bitte niemals unfrei zurück ! Etwaige Mehrkosten, die bei einem von Ihnen veranlassten Versand gegenüber einer Rücksendung unter Verwendung der Paketmarke bzw. der Abholung anfallen, sind von Ihnen zu tragen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Ware nach Ihren Spezifikationen angefertigt wird oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist.
Ende des Widerrufsrechts
12 Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin/ Charlottenburg.Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Berlin im Januar 2009
